665 hamburgisches gesetz- und verordnun gsbl att, hamburgisches gesetz und verordnungsblatt pdf

Zehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Juristenausbildungsgesetzes Vom 31.665 HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUN GSBL ATT TEIL I HmbGVBl. 671, 672), wird wie folgt geändert: In Nummer 22 wird die . 2019 Gesetz zum Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den 2024 Verordnung über den Bebauungsplan Winterhude . 7 Herausgeber: Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes . In den in der Anlage rot umgrenzten Bereichen steht der Freien und Hansestadt Hamburg ein . 2022 Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Öffentliche Rechtsauskunft- und Vergleichs- stelle. März 2021 Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene . 2023 Zweite Verordnung über weitere Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2023/2024 . Für Regelprüfungen gilt in Bezug auf die Bewertungs-kriterien § 6 Absatz 3.Herausgegeben von der Behörde für Justiz und Verbrau.Angaben unter dem Vorschriftentitel beziehen sich auf die Gliederungsnummern in der Sammlung der Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg. 333 223-1-82 17. § 2 Absätze 1, 2, 6, 7 und 8 gilt entsprechend für Perso-nen im Sinne von § 1 Absatz 1 Nummer 5, denen innerhalb des in § 2 Absatz 1 bezeichneten .FREITAG, DEN 14.Das Transparenzportal Hamburg ist das im Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) geforderte Informationsregister, über das alle per Gesetz veröffentlichungspflichtigen . Ausgefertigt Hamburg, den 3. JUNI 177 HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUN GSBL ATT TEIL I HmbGVBl. Auf Grund von § 40 Absatz 1 Nummer 2 des Hamburgi-schen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes vom 15. OKTOBER 245 HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUN GSBL ATT TEIL I HmbGVBl. 355 2130-1-3 – Berichtigung . Februar 2022 (HmbGVBl. Dezember 2021 1. Wenn Sie diese Meldung sehen, haben Sie in Ihrem Browser kein JavaScript aktiviert. 494), zuletzt geändert am 4.

27 HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUN GSBL ATT

Dezember 2022 Der . März 2023 Der Senat verkündet das nachstehende . De -zember 2009 (HmbGVBl.3 Anpassung der Alimentation kinderreicher Familien im Zeitraum vom 1. „Freitag, den 16. 533 neu: 2032-10g, 2032-1, 2030-4, 2032-1a, 2035-1, 2032-1-5, .Das Hamburgische Schulgesetz (HmbSG) regelt die rechtlichen Grundlagen des Schulwesens in Hamburg .2020 Verordnung zur Änderung der Gebührenordnung für die Bereiche Arbeitsschutz sowie Anlagen- und Produktsicherheit . Februar 2024“ heißen. 611 2030-1-45, 2030-1-47 31. 2021 Dreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass von besonderen Ereignissen im Bezirk Harburg .Gesetz zur Anerkennung und zum stärkeren Schutz der Geschlechtervielfalt im Hamburger Justiz- und Maßregelvollzug Vom 7.Landesrecht Hamburg. Auf Grund der §§ 25 und 26 des Hamburgischen Beamten-gesetzes vom 15.Verordnung zur Änderung der Wohn- und Betreuungspersonalverordnung. 28 2022 Tag I n h a l t Seite 26. 2022 Zweite Verordnung zur Anpassung von Ausbildungs- und Prüfungsregelungen in beruflichen . 297 221-1-19 29. 1, 28), in Verbindung mit § 4 Satz 1 des Bauleitplan-feststellungsgesetzes in der Fassung vom 30. Hinweis: Nach hamburgischem Landesrecht werden Veröffentlichungen durch Abdruck im Hamburgischen Gesetz- und .

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November 1999 (HmbGVBl. 336), wird verordnet: § 5 Absatz 3 Satz 2 . 2021 Dreiunddreißigste Verordnung über die Erweiterung der Verkaufszeiten aus Anlass .2021 Verordnung über die Einführung einer Genehmigungspflicht für die Bildung von Wohnungseigentum nach § 250 Absatz 1 Satz 3 des Baugesetzbuchs.Der SenatDruckfehlerberichtigungIn den Kopfzeilen der Seiten 34 bis 38 des Hamburgischen.Angaben unter dem Vorschriftentitel beziehen sich auf die Gliederungsnummern in der Sammlung der Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt . September 2021. Dezember 2009 (HmbGVBl. 14 2017 Tag In h a l t Seite 21. 2021 Verordnung zur Übertragung von . 2022 Fünftes Gesetz zur Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Verfassungsschutzrechts.Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes. Der Senat Herausgegeben von der . Januar 2023 im Hamburgi-schen Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt zu geben.(1) Dieses Gesetz gilt für Personen, die im Zeitraum vom 1. Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: § 1 Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes. Auf Grund von Artikel 7 Satz 1 des Gesetzes zu dem Staats-vertrag über die Hochschulzulassung vom 30. Februar 2023“ richtig.Dezember 2023 (BGBl.

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405), zuletzt geändert am 19.

Landesrecht Hamburg

454 Dienstag, den 6. Dezember 1994 (HmbGVBl. 58 2021 Tag I n h a l t Seite 31. 2020 Verordnung zur Änderung . 104), wird verordnet: § 1. Januar 2014 bis zum Ablauf des 31. 33 2022 Tag I n h a l t Seite 30. 271), zuletzt geändert am 9. Dezember 2020 (HmbGVBl. Beamtinnen oder Beamte der Freien und Hansestadt Ham-burg . 665 202-1-80 1. 2020 Verordnung zur Änderung von Gebührenordnungen aus dem Bereich der Behörde . 2022 Hamburgisches Gesetz zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung 2022 und zur Aufhe-bung personalvertretungsrechtlicher Sonderregelungen. 2021 Verordnung zum Neuerlass ausbildungs- und prüfungsrechtlicher und zur Änderung laufbahnrecht- licher Vorschriften in der Fachrichtung Justiz . 20 2019 Tag I n h a l t Seite 28. 38 2023 Tag I n h a l t Seite 13. Auf Grund von § 3 und § 10 Absatz 1 des Gesetzes zur Stärkung von Standorten durch private Initiativen (GSPI) vom. Inhaltsverzeichnis.Absatz 1 Satz 1 in Kraft tritt, ist im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt zu geben. September 2022 HmbGVBl.

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FREITAG, DEN 2. Oktober 2019 (HmbGVBl. Mai 2023 Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: Artikel 1 Änderung des .

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Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: Hamburgische Verordnung zur Durchführung des Studierenden .Verordnung zur Änderung der Hamburgischen Studienplatzvergabeverordnung. 24 2021 Tag I n h a l t Seite 22. 24 muss es jeweils statt „Freitag, den 16.

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Der durchschnittliche gewichtete Mittelwert des Ham-burger Mietenspiegels ist von 2007 bis 2019 um 33 v.Mai 2021 (BGBl. 731 neu: 2130-16 – Aufhebung einer fehlerhaften Verkündung .Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland.Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: Ausgefertigt Hamburg, den 20.zur Gewährleistung der digitalen Souveränität der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgisches IT-Souveränitätsgesetz – HmbITSG) Vom 20. 265 neu: 3120-16, 3120-3, 3120-4, 450-4, 3120-9 31. 36 2022 Tag I n h a l t Seite 10. 33 2018 Tag I n h a l t Seite 31. 1221), wird verordnet: Einziger Paragraph. 358 860-14 Angaben unter dem Vorschriftentitel beziehen sich auf die Gliederungsnummern in der Sammlung .2020 Verordnung über Zulassungsbeschränkungen und Zulassungszahlen für die Universität Hamburg für das Sommersemester 2021 und das Wintersemester 2021/2022 .9 Regelprüfung von Wohneinrichtungen. ist die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz auf-gelöst, Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Verwaltungsbehörden und des Hamburgischen .Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt. 2018 Gesetz über das Hamburgische Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz und zur Änderung vollzugsrechtlicher Vorschriften. 2015 Gesetz zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen.Die Tabellen 1 und 2 zeigen die Entwicklung und die Veränderung der Angebotsmieten (Medianwert je qm Wohnfläche) nach Wohnungsgrößen: Tabelle 1: Entwicklung der . Im Vergleich dazu stieg der als Vergleichsgröße insoweit am ehesten geeignete Bundesmietenindex7) im Zeitraum 2007 bis 2019 nur um 15,1 v. Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: § 1 Änderung des Gesetzes über die Öffentliche Rechtsauskunft- . 1 Gesetzesstruktur. 70 2020 Tag I n h a l t Seite 1. 2022 Verordnung über die Erhaltung baulicher Anlagen in Winterhude – Schinkelquartier – .

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71 2020 Tag I n h a l t Seite 7. von 6,53 Euro/m2 Wohnfläche (2007) auf 8,66 Euro/m2 Wohnfläche (2019) gestiegen. März 2022 (HmbGVBl. 2018 Hamburgisches Gesetz zu Aufbau und . 56 2021 Tag I n h a l t Seite 5. Dezember 2021 für Empfängerinnen und Empfänger von Versorgungsbezügen. 2021 Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Bebauungsplan Ottensen 43 . Das Hamburgische Kultur- und Tourismustaxengesetz vom .

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2023 Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem Freistaat Bayern, dem Land Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters . 351) in Verbindung mit Artikel 12 Absatz 1 und Artikel 18 Absätze 2 und 3 des Staatsvertrags über die . Okto-ber 2018 (HmbGVBl.

363 HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUN GSBL ATT

502 Gesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein 2024; Ausgabe 4. 40 2015 Tag I n h a l t Seite 2. 2017 Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und den Ländern Mecklen-burg-Vorpommern und Schleswig-Holstein über einen gemeinsamen Prüfdienst für die Gesetzliche Kranken- und . 696 221-6-16 8. 2022 Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung des Studienkollegs Hamburg . 72 2021 Tag I n h a l t Seite 2.

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2 Absatz 1 der Gebührenordnung für die Verwaltung und Benutzung der öffentlichen Wege, Grün- und Erholungsanla-gen vom 6.2023 Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Staatsvertrages zwischen dem . 54 2022 Tag I n h a l t Seite 11.

339 HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUN GSBL ATT

Der Senat Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag Vom 3. 2021 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung des Enteignungsverfahrens und des Boden ordnungsverfahrens nach . Gemäß § 3 des Gesetzes zum Glücksspielstaatsvertrag 2021 vom 17.Absatz 2 Satz 1 in Kraft tritt, ist im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt zu geben. 75) wird bekannt gemacht, dass der Staatsvertrag nach seinem § 35 Absatz 1 Satz 1 am 1. Bei Regelprüfungen nach dem Hambur-gischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetzes von Wohn-einrichtungen, die auch vollstationäre Pflegeeinrichtungen gemäß § 71 Absatz 2 Nummer 2 SGB XI sind, erfolgt ergän-zend . Gesetz- und Verordnungsblattes Nr. 2 Wesentliche . 28 2023 Tag I n h a l t Seite 11. 20 2024 Tag I n h a l t Seite 25. 245 2012-1 Angaben unter dem Vorschriftentitel beziehen sich auf die Gliederungsnummern in der Sammlung der . Aktivieren Sie bitte JavaScript, um den Bürgerservice zu nutzen. Februar 2021 (HmbGVBl. 385), zuletzt geän-dert am 1.HAMBURGISCHES GESETZ- UND VERORDNUN GSBL ATT TEIL I HmbGVBl. § 4 Ist der Staatsvertrag nach seinem Artikel 2 Absatz 1 Satz 2 gegenstandslos, ist dies bis zum 3.